Die Schweizer Nationalmannschaften könnten bald legal mit dem Schweizer Wappen auf ihren Trikots auflaufen. Wie watson berichtet, hat der Nationalrat am Montag eine Motion angenommen, die das Wappenschutzgesetz entsprechend ändern soll.
Der Auslöser für diese Debatte war ein Rechtsstreit um die Eishockey-Nationalmannschaft, die das Wappen auf ihren Trikots verwendete. Seit 2017 ist der Gebrauch des Wappens eigentlich nur der Eidgenossenschaft erlaubt. Im Oktober entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass der Schweizerische Eishockeyverband das Wappen nicht nutzen darf.
Matthias Aebischer (SP/BE) vertrat die Motion im Nationalrat und betonte, dass es um mehr als nur die Eishockey-Nati gehe. Gewisse Vereine würden seit 100 Jahren ein Wappen benutzen. Die rechtliche Grundlage dafür müsse nun geklärt werden.
Justizminister Beat Jans lehnte die Motion im Namen des Bundesrats ab. Er argumentierte, dass das bestehende Gesetz gut funktioniere und Probleme gelöst werden könnten. Er verwies auf die Einigung zwischen dem Schweizer Hockeyverband und dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE), die eine temporäre Nutzung des Wappens bis Ende 2026 erlaubt.
Jans betonte auch, dass Sportmannschaften das Schweizer Kreuz verwenden dürften. "Der Konflikt war wegen der Form 'Rechteck oder Wappenschild?'", erklärte der Bundesrat. Er fügte hinzu, dass bei Gemeinde- und Kantonswappen die Kantone zuständig seien und das IGE auf dieser Ebene nicht einschreite.
Trotz der Ablehnung durch den Bundesrat wurde die Motion angenommen. Sie war bereits in der Sommersession vom Ständerat gebilligt worden. Nun muss der Bundesrat dem Parlament einen Vorschlag zur Gesetzesänderung vorlegen.